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   BPatG, 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05   

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https://dejure.org/2007,40321
BPatG, 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05 (https://dejure.org/2007,40321)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05 (https://dejure.org/2007,40321)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2007 - 25 W (pat) 113/05 (https://dejure.org/2007,40321)
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  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05
    Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Produkte abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f -Sabèl/Puma).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 29.11.2007 - 25 W (pat) 113/05
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f -Sabèl/Puma).
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